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MPC Flottenfonds Santa-R-Schiffe ist offenbar insolvent – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Nach einem Bericht von Fonds professionell online ist der MPC Flottenfonds Santa-R-Schiffe insolvent. Der Fonds soll insgesamt knapp 100 Millionen Euro bei den Anlegern eingesammelt haben. Investiert wurden die Gelder in die sieben Containerschiffe MS Rafaela, MS Santa Rebecca, MS[Weiterlesen…]

11. November 2013 Allgemein

Unberechtigte Veröffentlichung von Fotos begründet Anspruch auf fiktive Lizenzgebühr – Urheberrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: So entschied das Landgericht (LG) Hamburg in einem Streit zwischen einem Unternehmen und einem Hochzeitspaar (Az.: 324 O 690/09). Das Paar heiratete in einem Gastronomiebetrieb und ließ von der Trauung und der Feier professionelle Fotos anfertigen. Die Inhaberin des Betriebs[Weiterlesen…]

11. November 2013 Allgemein

Erleichterter Beweis einer Falschberatung für Anleger – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH) ist in seinem Urteil (Az. III ZR 66/12) auf die Anforderungen eines Sachvortrags für die Behauptung einer Falschberatung eingegangen. Nach Ansicht der Richter seien diese nicht zu hoch anzusetzen. Eine genaue Darlegung der vom Anlageberater gewählten Formulierungen[Weiterlesen…]

11. November 2013 Allgemein

Empfehlung eines Zertifikats mit Verlustrisiko als fehlerhafte Anlageberatung – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 5. 7. 2011 (Az.: 5 U 1843/11) hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden, dass eine Bank ein Zertifikat ohne hundertprozentigen Kapitalschutz unter Umständen auch dann nicht empfehlen dürfe, wenn der Anleger als Anlageziel „Ertrag generieren“ angegeben habe.[Weiterlesen…]

8. November 2013 Allgemein

Die Absichtserklärung beim Unternehmenskauf – Gesellschaftsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Absichtserklärung (auch: Letter of intent) wird regelmäßig im Vorfeld von Unternehmenskäufen entweder von einer oder von beiden Parteien des etwaigen Kaufvertrages abgegeben. In der Absichtserklärung wird zum Ausdruck gebracht, dass die betreffende Partei die Vertragsverhandlungen ernst nimmt. Außerdem können[Weiterlesen…]

8. November 2013 Allgemein

Gute Nachrichten für Anleger von Clerical Medical – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil vom 11.07.2012 (Az.: IV ZR 122/11) soll der Bundesgerichtshof (BGH) Fragen bezüglich der Ansprüche von Anlegern geklärt haben, die bei der britischen Versicherung Clerical Medical Investment Group Ltd Lebensversicherungsverträge des Types „Wealthmaster Noble zeichneten.

8. November 2013 Allgemein

Aufklärungspflicht über Schließungsrisiko offener Immobilienfonds – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil vom 13.02.2013 (Az.: 9 U 131/11) entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass im Rahmen der Anlageberatung gegenüber einem potenziellen Anleger die Pflicht besteht, diesen im Rahmen der Anlageberatung darüber aufzuklären, dass der Fonds geschlossen werden kann.[Weiterlesen…]

7. November 2013 Allgemein

Keine Zusatzkostenerstattung bei der Nacherfüllung – Kaufrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in seinem Urteil vom 17.10.2012 (Az.: VIII ZR 226/11) festgestellt, dass das vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefällte Urteil vom 16.11.2011 (Az.: C-65/09. C-87/09) nicht auf alle Fälle von Kaufverträgen zwischen Unternehmern anwendbar sei.[Weiterlesen…]

7. November 2013 Allgemein

Embdena Partnership MS Vanessa offenbar in der Insolvenz – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Embdena Partnership GmbH ist nicht zum ersten Mal von Insolvenzen ihrer Schiffsfonds betroffen. Im März 2013 musste sogar das Emissionshaus selbst Insolvenz anmelden. Nun ereilte offenbar den Schiffsfonds MS Vanessa das gleiche Schicksal. Nach Angaben des „fondstelegramms“ wurde das[Weiterlesen…]

6. November 2013 Allgemein

Freistellung nach Kündigung darf nicht unter Anrechnung von Urlaubstagen erfolgen – Arbeitsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Im vorliegenden Fall des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm (Az.: 16 Sa 763/12) hatte der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt. Zudem veranlasste er für den Fall der Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung, die Freistellung des Beschäftigten von seiner Arbeitspflicht. Im[Weiterlesen…]

6. November 2013 Allgemein